Haushalt & Finanzen 2021 – Zusätzliche Sparanstrengungen

Haushalt & Finanzen 2021 – Zusätzliche Sparanstrengungen

Ziel der CDU ist es, einen ausgeglichenen Haushalt und damit politische Handlungsspielräume zum Wohl der Bürger*innen unserer Stadt zu eröffnen. Dies wollen wir erreichen, indem wir die Ertragskraft der Stadt stärken (vgl. Gefragt? Geantwortet!: Haushalt & Finanzen 2021 – Strukturelles Defizit ausgleichen) und zugleich den Rotstift ansetzen.

Mit Bedacht schlagen wir deshalb Einsparungen auf zweierlei Weise vor:

Zum Einen machen wir konkrete Vorschläge, Haushaltsansätze in verschiedenen Bereichen zu reduzieren, ganz zu streichen oder zeitlich zu strecken. So stellen wir vom Rathausanstrich bis hin zum Umrüsten von Deckenleuchten in öffentlichen Gebäuden alles auf den Prüfstand. Konsumtive Ausgaben, die nicht unbedingt nötig sind, schlagen wir vor, ersatzlos zu streichen oder deutlich zu verringern. Im Blick behält die CDU dabei aber stets, dass die Verwaltung handlungsfähig bleiben muss und die Planungssicherheit bei größeren Investitionen gewährleistet bleibt (z.B. im Bereich Schule, Sport und Feuerwehr).

Zum Anderen wollen wir in diesem Jahr erstmals Gebrauch von einem Instrument machen, das die Gemeindeordnung NRW der Politik erst jüngst in die Hand gegeben hat: Wir wollen den sogenannten „Globalen Minderaufwand“ anwenden, der die Verwaltung dazu verpflichtet, über die konkreten Sparvorschläge der Politik hinaus weitere Einsparungen vorzunehmen. Ihr Budgetrecht übt die Politik dabei auch weiterhin aus. Denn die Ratsvertreter*innen sind es, welche die Höhe des Einsparvolumens festlegen und die zugleich Bereiche definieren, die von den Sparauflagen ausgenommen bleiben sollen.

Der CDU ist Sparsamkeit und der sparsame Umgang mit Steuergeldern wichtig. Insofern ist unser zentrales Anliegen eine seriöse Finanz- und Haushaltspolitik. Das heißt aber zugleich: Sparen ist kein Selbstzweck, schon gar nicht in Zeiten der Krise. Einsparungen können nur dort vorgenommen werden, wo sie die Existenz eines Gemeinwesens nicht gefährden.

Wer ausschließlich sparen will um des Sparens Willen, lässt mögliche Kollateralschäden außer Acht und setzt den Rotstift beispielsweise bei unseren Schulen und unseren Kindern an. Der CDU ist dagegen bewusst: Bildung ist teuer. Nur eines ist auf Dauer teurer: Keine Bildung! 

Hinweis: Die Ausführungen der Gemeindeordnung NRW zum globalen Minderaufwand (§ 75 – Allgemeine Haushaltsgrundsätze, Abs. 2) sind unter der folgenden URL zu finden: http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=146702,76

 

 

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1 week ago

CDU Xanten

Heute wurde nochmal auf dem Marktplatz mobil gemacht für den bevorstehenden Wahlsonntag. Morgen gilt‘s - beide Stimmen: CDU! 💪🏼
Wir glauben an Dich, Sascha van Beek!

Weitersagen, wer‘s nicht schon gemacht hat! Wir zählen auf Euch! 😉
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Heute wurde nochmal auf dem Marktplatz mobil gemacht für den bevorstehenden Wahlsonntag. Morgen gilt‘s - beide Stimmen: CDU!  💪🏼
Wir glauben an Dich, Sascha van Beek! 

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2 weeks ago

CDU Xanten

Heute sagen wir es durch die Blume💐:
Die CDU Xanten wünscht alles Liebe zum Muttertag!
.
Gemeinsam mit unserem Landtagskandidaten Sascha van Beek waren wir heute Mittag bei strahlendem Sonnenschein ☀️ auf dem Xantener Marktplatz unterwegs und haben als kleine Aufmerksamkeit Rosen an die Damen verteilt! 🌹
Eine liebgewonnene Tradition, welche wir nach zweijähriger Corona-Pause nun auch wieder aufleben lassen konnten!
.
An alle Mütter, Familienmanagerinnen, Superheldinnen unserer Stadt: Danke, dass es Euch gibt! 😊
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#muttertag #rosen #CDU #cduxanten #frauenunionxanten #jungeunionxanten #xanten #tradition #dankesagen #gemeinsam
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CDU Xanten Frauen Union Xanten Junge Union Xanten Sascha van Beek
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Heute sagen wir es durch die Blume💐: 
Die CDU Xanten wünscht alles Liebe zum Muttertag! 
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Gemeinsam mit unserem Landtagskandidaten Sascha van Beek waren wir heute Mittag bei strahlendem Sonnenschein ☀️ auf dem Xantener Marktplatz unterwegs und haben als kleine Aufmerksamkeit Rosen an die Damen verteilt! 🌹 
Eine liebgewonnene Tradition, welche wir nach zweijähriger Corona-Pause nun auch wieder aufleben lassen konnten!
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An alle Mütter, Familienmanagerinnen, Superheldinnen unserer Stadt: Danke, dass es Euch gibt! 😊 
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#muttertag #rosen #cdu #cduxanten #frauenunionxanten #jungeunionxanten #xanten #tradition #dankesagen #gemeinsam 
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2 weeks ago

CDU Xanten

Endspurt im NRW Landtagswahlkampf für unseren Kandidaten Sascha van Beek 💪🏼 ... Mehr anzeigenWeniger anzeigen

Endspurt im NRW Landtagswahlkampf für unseren Kandidaten Sascha van Beek 💪🏼Image attachmentImage attachment

3 weeks ago

CDU Xanten

👉🏼 Herzliche Einladung zu Cocktails & Politik auf dem Xantener Marktplatz!🍹✨

Gemeinsam mit der Frauen Union Xanten lädt unser Landtagskandidat Sascha van Beek ein zu einem netten Abend mit Cocktails, politischem Austausch und Information! Am Mittwoch, 4.5.2022, begrüßen wir Sie ab 19:30 Uhr auf dem Marktplatz in Xanten.

Prominente Unterstützung bekommen wir an dem Abend aus Berlin von Mario Czaja, dem Generalsekretär der CDU Deutschland.
Auch unser Bürgermeister Thomas Görtz ist mit von der Partie!

Wir freuen uns auf einen schönen Abend und gute Gespräche mit Ihnen! 🍹✨
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#ltwnrw #ltwnrw2022 #saschavanbeek #marioczaja #cdu #cduxanten #frauenunion #frauenunionxanten #xanten
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👉🏼 Herzliche Einladung zu Cocktails & Politik auf dem Xantener Marktplatz!🍹✨

Gemeinsam mit der Frauen Union Xanten lädt unser Landtagskandidat Sascha van Beek ein zu einem netten Abend mit Cocktails, politischem Austausch und Information! Am Mittwoch, 4.5.2022, begrüßen wir Sie ab 19:30 Uhr auf dem Marktplatz in Xanten.

Prominente Unterstützung bekommen wir an dem Abend aus Berlin von Mario Czaja, dem Generalsekretär der CDU Deutschland. 
Auch unser Bürgermeister Thomas Görtz ist mit von der Partie! 

Wir freuen uns auf einen schönen Abend und gute Gespräche mit Ihnen! 🍹✨
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#ltwnrw #ltwnrw2022 #saschavanbeek #marioczaja #cdu #cduxanten #frauenunion #frauenunionxanten #xanten

4 weeks ago

CDU Xanten

CDU-Jugendsprechstunde ein voller Erfolg

Am 25.04. veranstaltete der CDU-Ortsverband Vynen/Obermörmter eine erste Jugendsprechstunde für Kinder und Jugendliche zwischen 10-16 Jahren.
Insgesamt 18 Interessierte folgten der Einladung, um mit den CDU-Vertretern über Wünsche und Ideen für die Dörfern zu sprechen.
Ganz oben auf der Wunschliste der Jugend steht ein Pumptrack (Dirtpark), wo man mit dem Rad oder Mountainbike seine Runden drehen kann. Des Weiteren wurden u.a. Ideen gesammelt, was man in Zukunft im geplanten Dorfgemeinschaftshaus in Vynen für die Kinder und Jugendlichen organisieren könnte.
Aufgrund der positiven Resonanz soll die Jugendsprechstunde in Zukunft regelmäßig stattfinden.

Bildnachweis: www.openpetition.de/petition/online/bau-eines-dirtparks-fuer-die-gemeinde-altrip
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CDU-Jugendsprechstunde ein voller Erfolg

Am 25.04. veranstaltete der CDU-Ortsverband Vynen/Obermörmter eine erste Jugendsprechstunde für Kinder und Jugendliche zwischen 10-16 Jahren.
Insgesamt 18 Interessierte folgten der Einladung, um mit den CDU-Vertretern über Wünsche und Ideen für die Dörfern zu sprechen.
Ganz oben auf der Wunschliste der Jugend steht ein Pumptrack (Dirtpark), wo man mit dem Rad oder Mountainbike seine Runden drehen kann. Des Weiteren wurden u.a. Ideen gesammelt, was man in Zukunft im geplanten Dorfgemeinschaftshaus in Vynen für die Kinder und Jugendlichen organisieren könnte.
Aufgrund der positiven Resonanz soll die Jugendsprechstunde in Zukunft regelmäßig stattfinden.
 
Bildnachweis: https://www.openpetition.de/petition/online/bau-eines-dirtparks-fuer-die-gemeinde-altrip
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